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Vorsicht bei Fremdzitaten auf der Website

Das Zitat von Heinz Erhard auf der Website oder die Teile eines Liedtextes: Spezialisierte Anwaltskanzleien schreiben an die Websitebetreiber dann böse Briefe – mit teuren Geldforderungen.

„Ich gehöre einer Selbstinitiative an und wir haben da einen Rundbrief, den zunächst Jahre lange immer per Post verschickt haben. Seit etlichen Jahren haben wir, um Porto zu sparen, das Ganze ins Internet gestellt. Und da hat unser erster Vorsitzender ein Grußwort reingebracht und hat da ein Gedicht von Heinz Erhardt zitiert. Und dann bekommen wir auf einmal ein Schreiben von der Anwaltskanzlei, dass das angeblich nicht rechtlich erlaubt ist.“

Internetnutzer dürfen nicht alles im Netz veröffentlichen. Das musste auch der Schatzmeister dieser Selbstinitiative erfahren. Denn das Urheberrecht gilt auch in der digitalen Welt. Wenn die Rechte Anderer berührt werden, kann es teuer werden, beschreibt Rechtsanwalt Anselm Wiethöft:

„Ganz schlimm ist das immer, wenn man selber im Internet verdient. Das ist vollkommen klar, da gibt es kein Pardon, da werden auch keinerlei Gerichte werden einem da zur Seite stehen. Keiner wird einem glauben, dass man sagt: Ich habe das doch alles gar nicht gewusst.“

Es gibt aber auch Anwaltskanzleien, die Hunderte pauschale Briefe an Websitebetreiber heraussenden und hoffen, dass diese unhinterfragt bezahlen. Anwalt Wiethöft rät dann zur genauen Kontrolle der aufgestellten Forderungen: 

„Ist das meine Domain, ist das mein Text? Ist das wirklich ein Zitat von jemand anderes, das da übernommen worden ist. Denn diese Aufforderungsschreiben – das kann man jetzt nicht in Bausch und Bogen sagen – aber sind latent dazu geeignet, über gewisse Probleme hinwegzuhüpfen und den Anspruch als unstreitig darzustellen, obwohl es eigentlich ganz viele Möglichkeiten gäbe, daran einzuhaken.“

Unter Druck gesetzt fühlte sich auch der Verwender der Heinz-Ehrhard-Zitate. Die Kanzlei wollte zunächst 500 Euro haben, bot aber dann zum Jahresende in einem weiteren Schreiben 320 Euro als Vergleich an.

„Also, bei diesem Vergleichsangebot Ende November stand ganz am Schluss fettgedruckt der Satz: „Nutzen Sie die Chance, schuldenfrei ins neue Jahr zu starten“. Und das finde ich, ganz ehrlich unter uns gesagt, ein bisschen unseriös.“

Der Abgemahnte sollte auch in solchen Fällen trotzdem immer schriftlich, am Besten mit Hilfe eines Anwalts, auf die Forderung reagieren, rät Anwalt Wiethöft. Denn wenn er das nicht macht, kann die gegnerische Anwaltskanzlei eine einstweilige Verfügung erwirken. Der Abgemahnte kann in diesem ersten Antwortschreiben versuchen, per Vergleich den verlangten Betrag herunterzuhandeln. Oder er erklärt, dass er mit der Forderung nicht einverstanden ist – und reagiert dann auf weitere Schreiben, die diese Kanzlei versendet, nicht mehr. Anwalt Wiethöft: 

„Denn die müssten sich jetzt viel Arbeit machen, zu Gericht gehen, Gerichtskosten voraus bezahlen, und möglicherweise an dem Ort klagen, wo der andere zuhause ist. Da können mehrere Kilometer, hundert Kilometer dazwischen liegen. Und da muss man sich einfach mal auf der wirtschaftlichen Seite überlegen, ob so ein Abmahner, ob so eine Kanzlei das macht. Ganz, ganz häufig ist das nämlich nicht der Fall.“

Das passt nämlich nicht zum Geschäftsmodell dieser Anwaltskanzleien. Sollte diese wider Erwarten doch einen Gerichtsprozess anstrengen, kümmert sich der eigene Anwalt weiter darum. Aber jeder Websitebetreiber sollte sich auch davor hüten, wissentlich fremde Inhalte auf seine Website zu stellen. Wer das ignoriert, riskiert nicht nur saftige Geldstrafen, sondern in Extremfällen sogar Haftstrafen.

Zur Information:
Jörg Stroisch arbeitet für den Deutschlandfunk regelmäßig als Autor von Hörfunkbeiträgen sowie als Onlineredakteur in der Onlineredaktion.

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